TRITOLO GmbH
Cappelner Damm 71a
49661 Cloppenburg
Deutschland
Telefon: +49 4471 7077505
E-Mail: legal@tritolo.com
Geschäftsführer: Sergej Strauch
Registergericht und Registernummer: Amtsgericht Oldenburg, HRB 216682
Ust.-Id.-Nr. | DE 342294122
Diese Nutzungsbedingungen(im Folgenden auch genannt „AGB“)gelten für die Nutzung von Softwareanwendungen der TRITOLO GmbH, Cappelner Damm71a, 49661 Cloppenburg, Deutschland (im Folgenden: „Anbieter“ auf der Grundlage von Software as a Service (SaaS)) durchden „Kunden“ (Kunde und Anbieter imFolgenden gemeinsam „Parteien“ undeinzeln „Partei“). Die vorliegenden AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischenden Parteien, auch wenn auf diese nicht erneut verwiesen werden sollte. Individuelle Vereinbarungenzwischen Anbieter und dem Kunden, insbesondere im konkreten Angebot/ Auftrag,haben, soweit sie von den vorliegenden AGB abweichen, Vorrang vor diesen. Fürden Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag oder eineNiederlegung in Textform maßgebend.
§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen
1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen ist die entgeltliche Überlassungvon Softwareprodukten. Der Preis für die überlassenen Softwareprodukte sowieder Leistungsumfang der zu überlassenden Softwareprodukte bestimmt sich für dieSoftwareprodukte „ compair“, „ know.how“ , „specTecter“ und „projektradar“, nachder jeweiligen individuellen Vereinbarung.
2. Zugriff und Nutzung der auf Servern des Anbieters gespeichertenSoftware erfolgen über eine Internetverbindung durch die Verwendung einesInternet-Browsers. Die Software ist über folgende Website erreichbar: app.tritolo.com
3. Der Anbieter bietet dem Kunden die Software während derVertragslaufzeit stets in der aktuellsten Version an.
4. Der Anbieter wird die Software regelmäßig warten und den Kundenüber etwaige hiermit verbundene Einschränkungen rechtzeitig informieren. DieWartung wird regelmäßig außerhalb der üblichen Geschäftszeiten des Kundendurchgeführt.
5. Der Anbieter hat den Kunden spätestens 1 Woche vor jedem Updatevon der Aktualisierung der Software zu unterrichten. Die Aktualisierung derSoftware hat nur dann zu erfolgen, wenn diese dem Kunden zumutbar ist, es seidenn, aufgrund zwingender Gründe muss eine Wartung zu einer anderen Zeitvorgenommen werden. Die Aktualisierung der Software ist dem Kunden in folgendemZeitraum zumutbar:Samstags ab 20:00 Uhr bis Sonntags 23:00 Uhr. Währenddes Aktualisierungsvorgangs wird der Anbieter von seiner Pflicht aus § 1 Abs. 2dieser AGB befreit.
6. Folgende Leistungen des Anbieters sind nicht Teil desVertragsgegenstandes:
(i) Die Herstellung der Datenverbindung zwischen demSystem des Anbieters und dem System des Kunden.
(ii) Die Einbettung derSoftware auf der Webseite des Kunden.
(iii) Kundenspezifische Anpassungenhinsichtlich Funktion und Erscheinungsbild der Plattform.
§ 2 Beginn, Laufzeit und Beendigung des Nutzungsverhältnisses
1. Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit Vertragsschluss und läuftauf die vertraglich vereinbarte Laufzeit. Sofern keine abweichende vertraglicheVereinbarung getroffen wurde, kann von beiden Parteien mit einer Frist von 90Tagen zum Ende der vertraglich vereinbarten Laufzeit ganz oder teilweiseordentlich gekündigt werden. Der Vertrag verlängert sich zum Ende der Laufzeitsowie zum Ende einer jeweiligen Verlängerung um die jeweils ursprünglichvertraglich vereinbarte Laufzeit, sofern der Vertrag nicht mindestens 90 Tagevor dem Ende der jeweiligen (verlängerten) Laufzeit schriftlich gekündigt wird.
2. Dieaußerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteienvorbehalten, sofern die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
FolgendeUmstände begründen einen wichtigen Grund:
a)Der Kunde ist mehr als zwei Monate mit der Zahlung der Vergütung in Verzug.
b)Der Kunde gibt die Zugangsdaten an unberechtigte Dritte weiter.
3. Einewirksame Kündigung bedarf stets der Schriftform (§126 BGB).
§ 3 Vergütung
1. Im Gegenzug zu den Leistungen des Anbieters hat der Kunde eine entsprechendeVergütung zu erbringen.
2. DieVergütung erfolgt monatlich und bestimmt sich aus dem vertraglich vereinbartenPreis für die überlassenen Softwareprodukte bzw. gebuchten Pakete / Leistungen.Der Anbieter hat dem Kunden für den vereinbarten Abrechnungszeitraum eineRechnung zu stellen, die an diesen per Post oder E-Mail zu senden ist.
3. Die Rechnungen sind vom Kunden innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnungvollständig zu begleichen. Optional erteilt der Kunde dem Anbieter durch einSEPA-Firmenlastschrift-Mandat die monatliche Abbuchung des Rechnungsbetrags.
4. Allein der Leistungsübersicht genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweilsgültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 4Verfügbarkeit der Software
1. DerAnbieter weist den Kunden darauf hin, dass er keine 100%ige Verfügbarkeit derSoftware garantieren kann, wenn Einschränkungen oder Beeinträchtigungenentstehen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters stehen. DerAnbieter kann auch außerhalb der Fälle des § 1 Abs. 4 und 5 der AGB mitZustimmung des Kunden für einen bestimmtem Zeitraum von seiner Leistungspflichtbefreit werden.
2. DerKunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich schriftlich per E-Mail darüberzu unterrichten, sobald die Software nicht verfügbar ist.
§ 5 Nutzungsrecht des Kunden, Zugriffsberechtigung
1. DerKunde erhält an der überlassenen Software ein einfaches, auf die Dauer und denUmfang des Vertrages beschränktes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht.
2. Eserfolgt keine körperliche Überlassung der Software. Die Software bleibtjederzeit auf dem Server des Anbieters.
3. DieNutzung der Software ist nur den im Vertrag benannten und vom Kunden festzulegendenNutzern gestattet. Sollte ein Nutzer nicht mehr für den Kunden tätig sein, wirdder Zugang gelöscht und kann neu vergeben werden.
4. DerKunde ist nicht berechtigt, die Software Dritten, mit Ausnahme der lizensiertenund vom Kunden festgelegten Nutzern, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzungzu überlassen. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Softwareunterzuvermieten.
5. Dielizensierten Nutzer erhalten eine Zugriffsberechtigung in Form einesBenutzernamen und eines Passworts. Benutzername und Passwort können vomjeweiligen Nutzer geändert werden, wobei folgende Voraussetzungen beachtetwerden müssen: Der Benutzername (Geschäftliche E-Mailadresse) muss auf dieIdentität des Nutzers hinweisen.
§ 6 Schulung
1. DerAnbieter schult den Kunden durch die Schulungsplattform. Die Lernmodule werdenonline abgerufen unter academy.tritolo.com.Jeder lizensierte Nutzer erhält einen separaten Zugang zur Schulungsplattform.Die Schulung erfolgt, mit Ausnahme der nachstehenden Regelung, unentgeltlich.
2. Zusätzlicherhält der Kunde im Rahmen einer digitalen Einführungsveranstaltung einepersönliche Einschulung auf dem vom Kunden bevorzugten Medium, wiebeispielsweise Microsoft Teams, Skype, Zoom oder einem anderen vereinbartenMedium.
3. Zusätzlichzur digitalen Einführungsveranstaltung hat der Kunde die Möglichkeit, einevor-Ort Veranstaltung gegen eine Aufwandgebühr gemäß der folgendenVoraussetzungen zu vereinbaren: Veranstaltungsstandortim Umkreis von 50 km von 49661 Cloppenburg: Kostenfrei. Veranstaltungsortim Umkreis von 300 km von 49661 Cloppenburg: Reisekostenpauschale von 0,35€ /km. Veranstaltungsortaußerhalb Umkreis von 300 km von 49661 Cloppenburg: Reisekostenpauschale von0,35€ / km + Übernachtungspauschale von 100,00 €. DieAbrechnung der Reisekosten erfolgt mit ausgestellter Rechnung im jeweiligenMonat der Einführungsveranstaltung vor Ort..
§ 7 Support
DerAnbieter stellt dem Kunden zur Beseitigung von technischen Störungen undBehebung von Fehlern, die im Rahmen der Nutzung der Software aufkommen, direktin der App, per E-Mail oder telefonisch einen Kundendienst zur Verfügung. DerKundendienst des Anbieters ist Montags bis Freitags von 08.00 Uhr - 19:00 Uhrerreichbar, und zwar folgendermaßen: Direkt in der App:Feedback-ButtonE-Mail: service@tritolo.comTel.: 04471 7077505
§ 8 Mängelansprüche, Gewährleistung, Pflichten des Kunden
1. DerAnbieter haftet für Mängel der Vertragsleistungen. Ein Sachmangel liegt vor,wenn die Software nicht die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweistoder sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignet.Unerhebliche Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
2. Ansprüchenach § 536a BGB, insbesondere die verschuldensunabhängige Garantiehaftung unddas Selbstvornahmerecht betreffend, sind ausgeschlossen.
3. DerKunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich schriftlich (per Brief oderper E-Mail) von aufgetretenen Mängeln zu unterrichten.
4. DerAnbieter gewährleistet, dass die Software keine Rechte Dritter verletzt. Der Anbieterwird dem Kunden von allen Ansprüchen Dritter wegen von ihm zu vertretenderSchutzrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Nutzung derSoftware auf erstes Anfordern hin freistellen sowie die Kosten einerangemessenen Rechtsverfolgung ersetzen. Der Kunde wird den Anbieterunverzüglich über Ansprüche von Dritten, die diese aufgrund der vertragsgemäßenNutzung der Software gegen ihn geltend machen, informieren und ihm sämtlicheerforderlichen Vollmachten erteilen und Befugnisse einräumen, um die Ansprüchezu verteidigen.
5. DerKunde hat die ihm übermittelten Zugangsdaten dem Stand der Technik entsprechendvor Zugriffen Dritter zu schützen und zu verwahren. Der Kunde sichert zu, dassdie auf den Servern des Anbieters abgelegten Inhalte und Daten sowie dessenNutzung und Bereitstellung durch den Anbieter, nicht gegen geltendes Recht,behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder Vereinbarungen mit Drittenverstoßen. Der Kunde wird den Anbieter von Ansprüchen, die Dritte aufgrundeines Verstoßes gegen diese Ziffer geltend machen, auf erstes Anfordernfreistellen.
6. DerKunde hat in eigener Verantwortung regelmäßig angemessene Datensicherungenvorzunehmen.
§ 9 Haftung
1. Anbieterund Kunde haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
2. Fürleichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine wesentlicheVertragspflicht durch den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder leitendenAngestellten oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. WesentlicheVertragspflichten (sog. Kardinalspflichten) sind solche Pflichten, die dieGrundlage des Vertrages bilden, die für den Vertragsschluss maßgeblich warenund auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf. Der Anbieter haftet nur fürvorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werdenmuss.
3. DerAnbieter haftet außerdem gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nach denVorschriften des Produkthaftungsgesetzes und für Schäden, die durch dieVerletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden entstandensind.
4. DerAnbieter haftet für Schäden seiner Erfüllungsgehilfen.
5. WerdenLeistungen des Anbieters unter Verwendung der Zugangsdaten des Kunden durchunberechtigte Dritte genutzt, so haftet der Kunde im Rahmen derzivilrechtlichen Haftung für die dadurch entstehenden Kosten bis zum Eingangder Aufforderung des Kunden zur Änderung der Zugangsdaten oder der Anzeige desVerlustes oder Diebstahls, sofern den Kunden ein Verschulden an dem Zugriff desunberechtigten Dritten trifft.
§ 10 Haftungsbeschränkungen
Der Anbieter haftetnicht für den Verlust von Kundendaten, wenn der Schaden darauf beruht, dass esder Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurchsicherzustellen, dass verloren gegangene Kundendaten wiederhergestellt werdenkönnen. Der Kunde ist allein verantwortlich für die regelmäßige undvollständige Datensicherung und hat diese selbst oder durch Drittedurchzuführen bzw. durchführen zu lassen.
§ 11 Datenspeicherung, Datenschutz
1. Anbieterund Kunde sind dazu verpflichtet, zum Schutz personenbezogener Daten diegesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere dieDatenschutzgrundverordnung (DSGVO), einzuhalten.
2. DerKunde räumt dem Anbieter das Recht ein, die durch die Nutzung der Softwareentstehenden Daten auf dem vom Anbieter verantworteten Server zur Erfüllungseiner Vertragspflichten zu speichern und diese für die Datensicherung aufeinem Backup-Server (Cloud) zu vervielfältigen, sofern dies zum Zweck derVertragserfüllung erforderlich ist.
§ 12 Herausgabe und Löschung von Daten
1. NachBeendigung des Vertragsverhältnisses hat der Anbieter sämtliche Daten,Unterlagen und Datenträger des Kunden, die der Anbieter im Zusammenhang mit demVertrag erhalten hat, an den Kunden zurückzugeben indem ihm diese ausgehändigtbzw. zum Download bereitgestellt werden.
2. DerAnbieter hat innerhalb von vier Wochen nach Beendigung desVertragsverhältnisses sämtliche gespeicherte Daten des Kunden auf dem eigenenServer vollständig zu löschen.
§ 13 Geheimhaltung, Vertraulichkeit
1. DieParteien sind verpflichtet, alle ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag bekanntgewordenen vertraulichen Informationen über die jeweils andere Partei dauerhaftgeheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben, aufzuzeichnen oder in andererWeise zu verwerten, sofern die jeweils andere Partei der Offenlegung oder Verwendungnicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat oder die Informationenaufgrund Gesetzes, Gerichtsentscheidung oder Verwaltungsentscheidungoffengelegt werden müssen. Liegt keine solche Zustimmung oder Offenlegung vor,sind die bekannt gewordenen Informationen nur zur Durchführung des Vertrages zuverwenden.
2. DerKunde ist insbesondere zur Geheimhaltung hinsichtlich aller Inhalte derSoftware verpflichtet. Der Kunde darf die Zugriffsdaten (Benutzernamen undPasswörter) nicht an Dritte weitergeben.
3. Keinevertraulichen Informationen im Sinne des § 13 Abs. 1 dieser AGB sind Folgende: •Informationen, die der anderen Partei bereits zuvor bekannt waren.•Informationen, die allgemein bekannt sind. •Informationen, die der anderen Partei von einem Dritten offenbart wurden, ohnedass dieser dadurch eine Vertraulichkeitsverpflichtung verletzt hat.
4. DieVerpflichtungen aus diesem Paragraphen sind auch auf den Zeitraum nachBeendigung des Vertragsverhältnisses anzuwenden.
§ 14 Verantwortliche Ansprechpartner
JedePartei benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner. Der verantwortlicheAnsprechpartner des Anbieters ist: ________. Der Kunde hat gegenüber demAnbieter einen verantwortlichen Ansprechpartner zu benennen.
§ 15 Schlussbestimmungen
1. RechtserheblicheErklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss abzugeben sind, bedürfen zuihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2. MündlicheNebenabreden bestehen nicht. Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung des Vertragesbedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieserSchriftformklausel selbst.
3. Sollteneinzelne Bestimmungen dieses AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder nachVertragsschluss unwirksam werden, so wird die Wirksamkeit der übrigenBestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fallverpflichtet, über eine wirksame und zumutbare Ersatzregelung zu verhandeln,die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Sinn und Zweck möglichst nahekommt. Dies gilt auch im Falle einer Vertragslücke.
4. DasVertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der BundesrepublikDeutschland.
5. Gerichtsstandfür alle Streitigkeiten aus dem Vertrag sind die Gerichte im LandgerichtsbezirkOldenburg.
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